Für den 17. Januar 2022 rufen die zivilgesellschaftlichen Akteure Bündnis gegen Rechts, Initiative Weltoffenes Magdeburg und Bündnis Solidarisches Magdeburg zu einer gemeinsamen Kundgebung auf, um im öffentlichen Raum der großen Mehrheit der Bevölkerung, die sich solidarisch und vernünftig in der Pandemie verhält, eine Stimme zu geben. Treffpunkt ist 17 Uhr auf dem Alten Markt.

Hintergrund:

Seit Monaten kommen bundesweit und auch in vielen Städten Sachsen-Anhalts tausende Menschen zu häufig unangemeldeten Versammlungen und so genannten „Spaziergängen“ zusammen. Diese Aufmärsche richten sich an der Oberfläche aktiv gegen die Corona-Politik der Landesregierungen und der Bundesregierung. Seit dem Aufkommen dieser Proteste wird jedoch eine sehr aktive Rolle von rechten Gruppierungen, die den Protest bündeln, steuern und anheizen, beobachtet. Die Protestierenden missachten häufig Auflagen des Versammlungsrechtes und des Infektionsschutzes und der organisierte Teil dieser Protestgruppen besitzt eine hohe Gewaltbereitschaft und Demokratiefeindlichkeit. An mehreren Montagen kam es unter anderem in Magdeburg zu Gewalt gegen Polizeibeamte, Absperrungen wurden durchbrochen.

Vertreter*innen der Zivilgesellschaft in Magdeburg und in Sachsen-Anhalt sind überzeugt, dass die übergroße Mehrheit der Bevölkerung die Schutzmaßnahmen und verhältnismäßigen Auflagen für das öffentliche Leben befürworten, um zeitnah aus der Corona-Pandemie herauszukommen. Gerade weil die Zivilgesellschaft achtsam und vernünftig ist, wird von regelmäßigen Aufrufen zu Versammlungen und Kundgebungen abgesehen, um Mitmenschen zu schützen. Dies führt zu einer verzerrten Wahrnehmung. Während sich Millionen Menschen impfen lassen, wird einer lautstarken Gruppe von Menschen eine hohe Aufmerksamkeit beigemessen. Dabei ist klar, dass es dort nicht um verhältnismäßige Kritik geht, sondern Feinde der Demokratie und Mitmenschlichkeit für sich den öffentlichen Raum aneignen. Dies soll nicht so stehen bleiben. Die Kundgebung unter Beachtung von Abstands- und Hygieneregeln soll ein aktives und vernünftiges Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Solidarität setzen.

Eine Petition, die dieses Anliegen außerdem unterstützt, ist zur Unterzeichnung HIER zu finden.